Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und ein offenes Ohr - mit diesen Eigenschaften will Alexander Horlamus bei den Wählern punkten
In ihrer letzten Versammlung nominierten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schwarzenbruck ihre Delegierten für die kommende Bundestagswahlkreiskonferenz. Der SPD Unterbezirk Nürnberger Land hat als Bewerber für den Wahlkreiskandidaten den Fraktionssprecher der SPD im Kreistag Nürnberger Land Alexander Horlamus benannt. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Glienke hatte Alexander Horlamus gebeten, bei dieser Versammlung seine Vorstellungen zu dieser Kandidatur darzulegen. Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und ein offenes Ohr: Das sind die Werte, mit denen Alexander Horlamus bei den kommenden Wahlen punkten will.
Aus seiner Sicht hat die SPD dazu in der aktuellen Wahlperiode bereits eine gute Basis gelegt. Das Wahlversprechen Mindestlohn wurde umgesetzt und er wirkt. Vielen Arbeitnehmern geht es finanziell besser, nachdem die SPD den Mindestlohn gegen großen Widerstand durchgesetzt hat. Hier wurden ja regelrecht Schreckensszenarien an die Wand gemalt. Gleichzeitig wurde von interessierter Seite völlig ignoriert, dass es in vielen Ländern den Mindestlohn gibt und zwar erfolgreich.
Ähnliches muss jetzt mit Werkverträgen und Leiharbeit erfolgen. Beides sind aus Sicht von Horlamus Werkzeuge, die es auch in Zukunft geben muss. Die meisten Unternehmen arbeiten fair. Aber hier gilt es für die Sozialdemokraten den Missbrauch zu verhindern. Denn einige Unternehmen sind leider sehr kreativ wenn es darum geht, diese Arbeitnehmer als billigen Ersatz für die Stammbelegschaft zu verwenden.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die finanzielle Förderung aller Arten von Familien hat für Alexander Horlamus in den nächsten Jahren einen hohen Stellenwert. Veraltet ist beispielsweise, dass bisher nur verheiratete Partner vom Steuersplitting profitieren. Die SPD fordert daher zurecht, dass zukünftig auch unverheiratete Partner vom Familiensplitting profitieren. Ärmere Familien sollten ein deutlich höheres Kindergeld bekommen als reichere Familien.
Unser gesamtes Rentensystem beruht auf dem Gedanken der Solidarität: Die jüngeren finanzieren durch ihre Arbeit die Renten der Älteren. Deutschland ist wirtschaftlich stark geworden, weil sich hier Arbeit und Anstrengung gelohnt haben. Auch im Alter und bei der Rente. Im Kern geht es bei der Rente um den Wert der Arbeit in unserer Gesellschaft. Eines der reichsten Länder muss in der Lage sein, Menschen nach 45 Jahren harter Arbeit eine angemessene Rente zu sichern, so wie es die SPD durchgesetzt hat. Wir geben Milliarden zur Bankenrettung aus. Aber einen Aufschrei bezüglich der Finanzierung gibt es in manchen Kreisen nur, wenn es um Krankenschwestern, Facharbeiter oder Verkäuferinnen geht. Es muss sichergestellt werden, dass auch die jetzt jüngere Generation in Zukunft ohne Aufstockung von der Rente leben kann. Hierzu bedarf es einer enormen Anstrengung! Wenn man es aber wirklich will, dann kann der Staat auch in Zukunft stabile Renten garantieren.
Zu einer solidarischen Gesellschaft gehört auch finanzierbarer Wohnraum! Die Mieten steigen unaufhörlich, die Löhne tun es nicht. Das hat zur Folge, dass auch Normalverdiener immer mehr auf die Randbezirke ausweichen müssen. Bezahlbares Wohnen zu erhalten, ist ein soziales Kernthema. Nach Wohnraumsanierungen werden Mieten in Ballungszentren drastisch erhöht. Einsparungen bei den Energiekosten kompensieren den Mietanstieg bei weitem nicht. Bei Neuvertragsmieten ist die Entwicklung nach oben noch deutlicher. Mittlerweile finden immer mehr Familien, Alleinerziehende, Studierende und ältere Menschen in den Innenstädten kaum noch bezahlbare Wohnungen. Die Folge ist Verdrängung aus den Stadtquartieren. Gut war, dass die SPD wiedermal gegen erheblichen Widerstand die Mietpreisbremse durchgesetzt hat. Bei Wiedervermietung einer Wohnung darf die Mieterhöhung nur noch in engen Grenzen erfolgen.
Solidarität bedeutet für die SPD zuallererst natürlich, dass die finanziell stärkeren mit ihrem Vermögen den finanziell ärmeren helfen. Ausdruck hiervon ist das Steuerrecht. Wer Vermögen hat, der trägt durch seine Besteuerung solidarisch zur Finanzierung des Staates bei. Die Enthüllungen über in Panama gegründete Briefkastenfirmen zeigen, dass der Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung höchste Priorität eingeräumt werden muss. Die „Panama-Papiere“ geben einen tiefen Einblick in die globale Schattenwirtschaft mit Briefkastenfirmen. Sie dienen zur Verschleierung der tatsächlichen Eigentümer und der undurchsichtigen Herkunft ihrer Vermögen. Hier muss gehandelt werden.
Große Teile unseres Volkes haben das letzte Jahr gezeigt was es heißt solidarisch zu sein: Sie haben den ankommenden Flüchtlingen gezeigt, was Willkommenskultur bedeutet. Alexander Horlamus ist stolz darauf, dass so viele Deutsche die Werte unseres Grundgesetzes auch tatsächlich leben. Selbstkritisch ist aber auch festzustellen, dass die Gesellschaft jahrelang tatenlos zugesehen hat als hunderte Flüchtlinge vor Italien ertrunken sind: Es hat uns ja nicht betroffen. Die SPD will auch legale Einwanderungsmöglichkeiten für Flüchtlinge schaffen – in einem festgelegten Rahmen. Wir müssen handeln. Mit vereinten Kräften können wir Fluchtursachen schneller und besser bekämpfen – über finanzielle Unterstützung der Hauptaufnahmeländer von Kriegsflüchtlingen sowie über aktive Friedenspolitik in den Krisenregionen. Hierzu zählt auch eine Wirtschaftsförderung, die den Namen auch verdient! Wir haben jahrzehntelang die Entwicklungsländer zu unserem Vorteil ausgebeutet.
Nun kommen Populisten von rechts und wollen uns weismachen, Flüchtlinge oder Einwanderer seien die große Gefahr für unsere Gesellschaft. Aus Sicht von Alexander Horlamus liegt die Gefahr ganz wo anders. In einer neuen Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich, in diejenigen die sich abrackern, und diejenigen, die von Dividenden und Erbschaften leben. Diese neue Spaltung ist die Gefahr, der wir entgegentreten müssen. Dazu hört man von Parteien wie der AfD nichts. Im Gegenteil: Mit ihrem rechtskonservativen, neoliberalen Programm wollen sie diese Spaltung sogar noch vertiefen. Die Erbschaftssteuer will die AfD komplett abschaffen. Das Rentenalter soll ihrem Programm nach weiter steigen. Ja, wir brauchen einen starken, handlungsfähigen Staat. Aber keinen Staat, der die Leute gegeneinander aufbringt und ausspielt. Sondern einen Staat, der Sicherheit und Zusammenhalt gewährt. Hier gilt es gemeinsam dafür zu kämpfen – gegen diejenigen, die dieses Land spalten wollen!
Doch auch wenn viele der Politiker von AfD und Co. ganz offen Rechtsextreme sind, so sind es bei weitem nicht deren Wähler. Viele kommen aus der Arbeiterschicht, also einer früher mal ganz klassischen sozialdemokratischen Klientel. Diese Wählerinnen und Wähler gilt es für die SPD wieder zu gewinnen. Und: so schließt sich der Kreis: Diese Wähler bekommt die SPD nur zurück, wenn sich die SPD zu ihren Wurzeln zurückbesinnt und vor allem zuhört und die Probleme der Bürger ernst nimmt. Die Wähler wollen nicht, wenn die SPD Politik nur noch für Wirtschaftsunternehmen macht und dabei den kleinen Mann vergisst. Alexander Horlamus will in seiner Politik danach handeln.
