Gemeindehaushalt 2016 - große Investitionen geplant
Einen positiven Ausblick machte SPD-Fraktionssprecher Manfred Neugebauer bei der Vorstellung des Haushalts der Gemeinde Schwarzenbruck für 2016. Die Finanzkraft der Gemeinde ist überproportional zum Durchschnitt gewachsen. Wichtige Investitionsvorhaben mit der Sanierung der Mehrzweckhalle und dem Anbau im Kindergarten Altenthann stehen auf der Agenda. Für diese langfristigen Maßnahmen ist eine Kreditaufnahme notwendig und vertretbar. Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde können auch dieses Jahr ohne Abstriche beibehalten werden.
Stolz auf die gewachsene Finanzleistung der Gemeinde
Ich finde es sehr positiv, dass ich doch viele meiner allgemeinen Aussagen vom letzten Jahr heute wiederholen kann, insbesondere die, dass wir auf die gewachsene Finanzkraft der Gemeinde stolz sein können. Unsere Steuerkraft steigt überproportional zu vergleichbaren Gemeinden. Auf der Einkommensseite können wir mit einem Zuwachs bei der Einkommenssteuer rechnen. Die Gewerbesteuereinnahmen sind konservativ geschätzt auf dem Betrag vom letzten Jahr angesetzt. Damit sind wir für Eventualfälle gewappnet, können uns aber vielleicht im Herbst wie in diesem Jahr auf zusätzliche Einnahmen freuen.
Die Folge dieser guten Entwicklung unserer Finanzkraft sind einmal geringere Schlüsselzuweisungen aber auch eine höhere Kreisumlage trotz Verringerung des entsprechenden Prozentsatzes. Dass wir trotzdem relativ einfache Haushaltsberatungen hatten, zeigt den positiven Finanztrend unserer Gemeinde. Dieser zeigt sich auch bei dem Betrag, den wir vom Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt überführen können.
Schwerpunkt 2016: Sanierung Mehrzweckhalle und Übernahme Stromnetz
Nachdem das Jahr 2015 ein Jahr der Planungen war, geht es dieses Jahr um die Realisierung größerer Projekte: Da ist einmal die Sanierung der Mehrzweckhalle, die alles in allem doch mit 3 Mill. € zu Buche schlägt. Damit verknüpft ist auch die von der SPD-Fraktion initiierte Renovierung der Nebenzimmer der Schwarzachstuben, die damit attraktiv für Veranstaltungen der Bücherei, der aktiven Senioren gemacht werden sollen und so auch andere Gruppierungen motivieren sollen, diese Räume verstärkt zu benutzen. Der Wunsch des TSV Ochenbruck an die Gemeinde, bei der Finanzierung der dringend notwendigen Sanierung der Umkleidekabinen zu helfen, wird von der SPD unterstützt. Unsere Erhöhung der Einlage bei den Gemeindewerken zur Übernahme des Rummelsberger Stromnetzes gehört mit zu den Ausgaben in diesem Jahr.
Für diese doch recht hohen Investitionskosten sieht der Haushalt 2016 eine Kreditaufnahme vor. Dies ist aus Sicht der SPD vertretbar, da diese Gelder der Finanzierung langfristiger Investitionen dient, die uns allen in der Gemeinde zu Gute kommen. Das aktuell niedrige Zinsniveau hilft uns bei dieser Finanzierung. Und nach der Finanzplanung der kommenden Jahren wird sich dieses Bild danach wieder ändern.
Kostendeckende kommunale Einrichtungen erhalten die Handlungsfähigkeit der Gemeinde
Unserem von den Aufsichtsbehörden und unserem Kämmerer immer angemahnten Auftrag, Ein- und Ausgaben der kommunalen Einrichtungen möglichst im Gleichgewicht zu halten, werden wir auch dieses Jahr nachkommen. Im vorhergehenden Tagesordnungspunkt haben wir der Erhöhung der Wassergebühren zugestimmt, damit die dort getätigten Investitionen refinanziert werden können. Die SPD hofft, dass sich durch einen Teil der Maßnahmen ein langfristiger Trend zu zukünftigen Reduzierungen (z.B., beim Stromverbrauch bzw. geringere Reparaturen) bei der kommenden Berechnungsrunde ergibt.
Freiwillige Leistungen
Die Besonderheiten eines Gemeindehaushaltes zeigen sich vor allem an den freiwilligen Leistungen, die die Gemeinde erbringen kann und will.
Die SPD steht hinter den Zuschüssen zur energetischen Sanierungen, die wir für entsprechende Maßnahmen unserer Bürger bei ihren Häusern gewähren. Wenn man durch die Gemeinde geht, erkennt man sehr schnell, dass hier noch bei vielen Häusern etwas zu tun ist. Wir haben im Finanzausschuss auch erarbeitet, dass wir dieses Angebot offensiver gegenüber unseren Bürgern verkaufen wollen.
Kulturelle Förderungen
Die SPD steht auch hinter der kulturellen Förderung in der Gemeinde. Neujahrskonzert und Mondscheinmärkte wird es auch dieses Jahr wieder geben. Um dies zu ermöglichen, haben wir im Sozial- und Kulturausschuss eine Anhebung der Zuschussgrenzen für Chorleiter beschlossen.
Auch die Ausgaben für die diesjährige größere Partnerschaftsfeier ist wichtig gerade in der momentanen Zeit. Hier wollen wir auf kommunaler Ebene ein Zeichen gegen das auseinanderdriften der Völker Europas setzen.
Freiwillige Zuschuss für Kinder und Senioren können beibehalten werden
Die SPD freut sich, dass die schon seit Jahren eingesetzten Beträge für einen erhöhten Zuschuss für die Kindereinrichtungen beibehalten werden können. Das gleiche gilt für Zuschüsse zu Veranstaltungen der Senioren und für den Förderunterricht im Rahmen der Kinderhort-Betreuung beim evangelischen Kindergarten.
Für den zusätzlichen Bedarf an Kindergarten- und Kinderhortplätzen in Altenthann plant die Gemeinde einen Erweiterungsbau, für den wir schon die entsprechenden Grundsatzbeschlüsse gefasst haben. Die Gemeinde hat zusammen mit den kirchlichen Trägern in den letzten Jahren viel Geld in den Bereich Kinderbetreuung investiert. Aber Rückmeldungen von jungen Familien signalisieren, dass der Bedarf weiter wächst. Hier müssen wir aufmerksam verfolgen. ob weitere Maßnahmen notwendig sind.
Die Fraktion der SPD sieht in den geplanten Daten des vorgelegten Haushaltsplanes eine gute Basis für unsere Gemeinderatsarbeit in diesem Jahr und wird daher dem Haushalt der Gemeinde für 2016 zustimmen.