SPD Fraktion stellte die Weichen für eine effektive Arbeit im neuen Gemeinderat
Der neu gewählte Schwarzenbrucker Gemeinderat traf sich Anfang Mai zu seiner ersten Sitzung. Der Sondersituation Corona-Krise geschuldet fand die Sitzung statt im Rathaus in der Bürgerhalle statt, wo die Gemeinderäte als auch die Bürgerinnen und Bürger einen ausreichenden Abstand hatten.
Zu Beginn der Sitzung vereidigte der bisherige Fraktionssprecher der SPD, Manfred Neugebauer als ältester Gemeinderat den neu gewählten Bürgermeister Markus Holzammer und wünschte ihm im Namen aller viel Erfolg für seine Arbeit.
Leider konnte sich die SPD-Kandidatin Frauke Schimmang nicht bei der Bewerbung zur zweiten Bürgermeisterin durchsetzen. Die SPD hofft, dass bei Petra Hopf die Konzentration vieler verschiedener Ämter (2. Bürgermeisterin, Gemeinderätin, Behindertenbeauftragte, Rentenberatung...) auf nur eine Person nicht zu einer Last wird und hätte eine Verteilung auf mehrere Schultern begrüßt.
In der ersten Sitzung wurde auch die Geschäftsordnung verabschiedet, nach deren Regeln der Gemeinderat in Zukunft seine Sitzungen abhalten will. Es gab eine Reihe von Änderungsanträgen zu dem Entwurf der Verwaltung. Um auch in Zukunft eine effektive Arbeit im Gemeinderat zu erreichen, konnte die SPD nur einem Teil der Anregungen zustimmen.
So wurde auf Antrag der SPD die Ladungsfrist für Sitzungen mit sieben Tagen beibehalten, die es erlaubt, auch kurzfristig Themen in der nächsten Gemeinderatssitzung zu behandeln, ohne eine Entscheidung dazu um einen Monat bis zur darauf folgenden Sitzung zu verzögern. Für den Wunsch, Bürgeranfragen auch an Gemeinderäte zuzulassen, gibt es sicher Argumente. Jedoch vertritt der Bürgermeister die Gemeinde nach außen und kennt ausreichend die Hintergründe der Entscheidungen des Gemeinderats. Daher lehnte die SPD Fraktion diesen Antrag ab. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es vielfältige andere Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger gibt, die Gemeinderäte anzusprechen. Die SPD-Fraktionsmitglieder waren dazu immer bereit und werden es auch in Zukunft sein.
Positiv war auch, dass der Gemeinderat die aktuellen Aufwandsentschädigungen beibehielt und damit für die in der Zukunft wohl notwendigen Einsparungen ein Zeichen setzte. Leider war der Kreistag Nürnberger Land in dieser Hinsicht ein schlechtes Beispiel mit einer 20%-igen Erhöhung, die dort gegen die Stimmen der SPD von CSU, Freien Wählern und den Grünen beschlossen worden war. So verschwenderisch sollte man nicht mit unserer Kreisumlage umgehen!