News – Seite 4
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Parkverbotszone für mehr Sicherheit in der Brennerstraße endlich umgesetzt
Bereits am 09.06.2020 brachte Martin Glienke die Idee einer Parkverbotszone vor und hinter dem Zebrastreifen in der Brennerstraße ins …
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Grundsteuerreform - SPD plädiert im Interesse des Allgemeinwohls für Beibehaltung der bisherigen Hebesätze
Ab 2025 muss die Grundsteuer neu berechnet werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die bisherige Berechnung beanstandet hat. Bei …
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PLENUM 13/2024 | Carsten Träger: COP 16 – Zentrale Beschlüsse zum Schutz der Natur
Anfang des Monats ging die 16. Weltnaturkonferenz im kolumbischen Cali zu Ende. Sie war ein weiterer wichtiger Schritt für den Schutz, die …
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PLENUM 13/2024 | Gabriela Heinrich: Antisemitismus-Antrag – „Nie wieder ist jetzt!“
Seit dem Terror-Überfall der Hamas auf Israel überflutet eine Welle des Antisemitismus nicht nur Deutschland. Die Verhandlungen über den …
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PLENUM 13/2024 | Martina Stamm-Fibich: Cannabis im Mittelpunkt
In einer hitzigen Parlamentsdebatte wurde über die Folgen der Cannabislegalisierung gestritten. Die Debatte strotzte dabei nur so vor …
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PLENUM 13/2024 | Jan Plobner: Nach Ampel-Aus – das soll jetzt noch angepackt werden
Die Zusammenarbeit der drei Koalitionsparteien hat mit dem Rauswurf von FDP-Chef Christian Lindner ein Ende gefunden. Doch das Ende der …
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PLENUM 13/2024 | Thema der Woche: SPD und Union arbeiten an Verständigung
Turbulente Sitzungswochen: Zuerst gewinnt Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen, dann bricht die Ampel-Koalition auseinander. Bis zum …
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PLENUM 13/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Gedenken in Schupf
00 Jahre nach der Entstehung des KZ-Außenlagers Hersbruck lädt auch dieses Jahr ein breites Bündnis von demokratischen Kräften zur …
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Rede von Olaf Scholz zum Ampel-Aus
Die Rede von Olaf Scholz im ZDF am 6.11. abends. • Olav Scholz im ZDF • Seriöse Begründung für die Entlassung des Finanzministers Christian …
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